„Ein neuer Gesellschaftsvertrag für eine nachhaltige Landwirtschaft Wege zu einer integrativen Politik für den Agrarsektor“

Das ist der Titel einer Arbeit, die durch das das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert wurde. In der Debatte um die notwendige Agrar-Reform liefert in diese Studie einen wertvollen und anregenden Beitrag dar und hat an Aktualität nicht verloren. Folgende Auszüge sind der Einleitung entnommen.


Ausgehend von einer Besorgnis erregenden, teilweise sogar dramatischen Bestandsaufnahme der Umweltwirkungen der Landwirtschaft in Deutschland und Europa wird zunächst die Frage gestellt, warum die „Gemeinsame Agrarpolitik der EU “ (GAP) und das Ordnungsrecht die Herausforderungen des Natur-, Umwelt- und Klimaschutz nur langsam und unzureichend aufgreifen und selbst die politisch vereinbarten und gesetzlich festgelegten Ziele nicht in angemessener Weise umsetzen. Daraus wird eine Stärken-Schwächen-Analyse des bestehenden Steuerungsrahmens abgeleitet, die Schwächen sowohl auf der Ebene der Ziele wie der Instrumente und ihrer Umsetzung aufzeigt. Als Beitrag zur Problemlösung wird ein Leitbild für eine nachhaltige Agrarpolitik entwickelt, die konsequent die Anforderungen des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes berücksichtigt. Mit dieser Zielorientierung werden Ansätze diskutiert, die agrarpolitischen und ordnungsrechtlichen Instrumente zu verbessern. Auf dieser Basis werden drei Optionen für eine Weiterentwicklung der GAP formuliert und zum Entwurf einer neuen Architektur für die Gemeinsame Agrarpolitik verdichtet.


Das Konzept eines Gesellschaftsvertrags für den Agrarsektor soll dabei einen Ansatzpunkt bieten um zu klären, was die Gesellschaft und die Landwirtschaft voneinander erwarten können. Der Begriff wurde vom Projektkoordinator im Laufe der Arbeiten eingeführt, um über ein angemessenes Verhältnis zwischen den Produktionsleistungen, den öffentlichen Leistungen und den Bedürfnissen der Landwirtschaft zu reflektieren. Die Grundidee ist, dass die Gesellschaft möglichst präzise formuliert, welche Leistungen sie von der Landwirtschaft erhalten möchte. Neben gesunden und preiswerten Nahrungsmitteln und Rohstoffen gehören hierzu die verschiedenen öffentlichen Leistungen wie biodiversitätsfreundliche Landschaften, Erhalt des agrarkulturellen Erbes und Tierwohl. Im Gegenzug ist zu klären, unter welchen Bedingungen die Landwirtschaft diese Leistungen erbringen kann  – wie müssen Märkte, Ordnungsrecht sowie gesellschaftliche und finanzielle Unterstützung zusammenspielen? Eine solch umfassende Betrachtung soll eine realistische Perspektive für eine integrative Agrarpolitik eröffnen und letztlich die Entwicklung hin zu einem ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltigen Agrarsektor ermöglichen. Während die Natur-, Umwelt- und Klimawirkungen der Landwirtschaft also der Ausgangspunkt der hier vorgelegten Arbeiten sind, stellt das Konzept eines Gesellschaftsvertrags für die Landwirtschaft den Versuch dar, die Antwort auf die ökologischen Fragen des Agrarsektors in eine umfassendere Antwort auf die vielfältigen, komplexen und dringenden Herausforderungen der deutschen und europäischen Landwirtschaft im 21. Jahrhundert einzubetten.


Ausführliche Informationen finden sich hier:
https://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2F978-3-662-58656-3.pdf

Björn Radke

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