Die Grünen sind der zweite Gewinner dieser Landtagswahl. Sie haben um 5,4% auf 18,3% zugelegt und damit ihr bestes Ergebnis im Land erzielt, vor allem wegen der Energiepolitik des Landes. Hier haben sie mit Robert Habeck und Jan-Philipp Albrecht deutliche Akzente gesetzt.Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stellt die Veränderung der politischen Kultur heraus. Schleswig-Holstein sei ein Land, das eine harte politische Tradition gehabt habe. Man sei dort lange Zeit nicht »Mitbewerber, sondern Gegner und Feind« gewesen. »Dass das überwunden wurde, liegt auch daran, dass konservative und moderne Kräfte gut zusammengearbeitet haben.« Er glaube, »Daniel Günther ist schlau genug zu sehen, wenn zwei Parteien die Wahl gewinnen, was daraus dann zu folgen hat«. Damit warb Habeck für eine schwarz-grüne Landesregierung. »Ich glaube, das wäre eine Erfolgsgeschichte.«
Schleswig-Holstein habe davon profitiert, dass die »verhärtete politische Kultur« aufgebrochen worden sei. »Natürlich gehen die Stimmen immer zum Amtsinhaber, wenn man ihn wiederhaben will. Und er war ein guter Ministerpräsident, keine Frage […] Dieses Wahlergebnis ist eindeutig zu interpretieren, was das Land will«, so der Grünen-Politiker. »Es gibt zwei Wahlsieger: Daniel Günther und die Grünen.« Sollte die CDU sich auf eine Koalition mit der FDP festlegen, wäre das ein »politisch-kultureller Rückschritt«.
Eine Regierungsbildung ist ohne die Grünen nicht überzeugend, ob aber in Fortführung des Jamaika-Bündnisses oder als Schwarz-Grün bleibt offen und hängt sowohl von der Entscheidung der CDU als auch von der dritten Kraft, der FDP, ab.
Im Amt Trave-Land haben wir als GRÜNE ordentlich zugelegt. Das ist ein Ansporn für die kommenden Kommunalwahlen 2023. Wer Genaues über die Wahlergebnisse in unseren Wahlkreisen wissen will, sollte hier schauen: https://www.landtagswahl-sh.de/ergebnispraesentation_amt_01060508600026.html
Björn Radke